Zu TOP 2: Bericht Haustechnikplaner Brunner

Verschiedene Varianten des Heiz- und Kühlsystems wurden vorgestellt, speziell Erdwärmesonden.
Auf Anfrage hat uns Bgm. Jilch mitgeteilt, dass es in Atzenbrugg kein Angebot für Fernwärme gäbe. Weiters soll derzeit keine PV-Anlage auf dem Dach installiert werden, weil ja in den nächsten Jahren der Kindergarten aufgestockt wird, um ihn zu erweitern. Solarpaneele stellten ebenfalls keine Alternative dar.

Anmerkung: Überrascht wurden wir mit der Information von GGR Birgit Wallner, dass diese und andere Fragen rund um den Kiga-Neubau in einer „Vorarbeitsgruppe“ (unter Ausschluss der SPÖ-Fraktion) erörtert werden, und nicht in einem Ausschuss.

Zu TOP 3: Bericht Energiebeauftragter Ludwig Sass

Energiebeauftragter Ludwig Sass stellte einen Energiebericht über die Gemeinde mit möglichen Einsparungen vor. PV Flächen sollen auf den alten Kindergarten, die Volksschule und die NMS kommen. Von unserer Seite wurde angeregt, den Energiebericht auf der Homepage öffentlich zugängig zu machen, was zugesagt wurde.

Zu TOP 4: Fördervertrag KPC

Zwei Förderungsverträge für eine Abwasser-Fernwirkanlage und eine Wasserversorgungs-Lecküberwachung wurden angenommen.

Zu TOP 5: Sondernutzungsvertrag Straßenbauabteilung

Die Sondernutzungsverträge mit der Straßenbauabteilung für die Erweiterung der ABA (Abwasserbeseitigungsanlagen) und WVA (Wasserversorgungsanlagen) auf der L2195 in Trasdorf und L2212 in Moosbierbaum wurden genehmigt.

Zu TOP 6: Brief der Fam. Brandstetter (Thema: Durchfeuchtung des Kellers)

Zum Brief der Familie Johann und Maria Brandstetter zur Situation in der Kellergasse Tal wurde von der Bgm. berichtet, dass es am 31. Mai eine Besprechung im Beisein der Juristin der TFVG Mag. Trettenhahn, dem Bausachverständigen Ing. Kolbeck und GGR Bandion mit BH-Stv. Mag. Weiss stattgefunden hat und die Sachlage besprochen wurde. Darüber wird seitens der TFVG (Tullnerfelder Verwaltungsgemeinschaft) ein gemeinsames Schreiben mit der BH verfasst und an Fam. Brandstetter übermittelt werden. Weiters ist geplant, die Beschaffenheit des derzeit gesperrten Weges durch einen Geologen prüfen zu lassen.

Zu TOP 7: Brief Mag. Kocourek

Thema 1 „Glasfaserausbau“:

Hinsichtlich Glasfaserausbau wird von Bgm. Jilch festgehalten, dass mit dem Land bereits Kontakt für eine Fachberatung aufgenommen wurde und ein Beratungstermin vereinbart wurde. Die Ergebnisse werden im Bau- und Planungsausschuss zur weiteren Vorgangsweise beraten.

UNSERE STELLUNGNAHME (GR Nicole Hörner) – Auszug:

• Eine mögliche Inanspruchnahme der Leistungen der NÖGIG soll von der Gemeinde überprüft werden und die Antwort der NÖGIG allen Fraktionen zugänglich gemacht werden.
• Eine gemeindeseitige Umfrage soll gestartet werden, um den Wunsch in der Gemeinde nach einem Glasfaseranschluss sichtbar zu machen und in der Folge für rasche Umsetzung zu sorgen, damit der unumgängliche Glasfaserausbau gezielt vorangetrieben werden kann.
• Wenn die Gemeindeführung bereits einen Plan zum flächendeckenden Glasfaserausbau hat, sollte dies rasch öffentlich gemacht werden. Eine Info-Veranstaltung wäre jedenfalls wünschenswert.
• Das Betreiben des Glasfasernetzes im Sinne des fairen Wettbewerbs soll nicht nur überwiegend einem Anbieter überlassen werden.

Anmerkung: Es muss von einer Gemeindebürgerin erst ein Schreiben an den Gemeinderat gerichtet werden, damit längst fällige Gespräche stattfinden und die Abklärung von möglichen abrufbaren Landesförderungen eingeleitet wird.

Thema 2 „Ziesel“:

Zum Brief von Mag. Katerina Kocourek wird vom Umweltgemeinderat festgehalten, dass im Rahmen der Baumpflanzaktion darauf geachtet wurde, keine Zieselbauten zu beeinträchtigen.

UNSERE STELLUNGNAHME (GR Nicole Hörner) – Auszug:

• Die Gemeinde soll nicht nur das Gespräch mit den involvierten Behörden suchen um die Ziesel entsprechend zu schützen, sondern auch mit besorgten Anrainern und engagierten TierschützerInnen eine gute Gesprächsbasis finden.
• Im Sinne der Transparenz soll die Gemeinde die Öffentlichkeit über die Maßnahmen und den Status in Sachen Ziesel laufend informieren.
• Lösungen für aktuelle Probleme sollten zukünftig rascher umgesetzt werden, um nicht das Vertrauen der BürgerInnen in den Willen und in die Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu verlieren (z.B. Aufstellen von Ziesel-Warntafeln im Bereich Badesee-Deponie-Umspannwerk).
• Entgegen der Behauptung der ÖVP Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 7.4.2021 müssen die festgestellten Ziesel-Populationen in die Örtliche Raumplanung bzw. das Örtliche Entwicklungskonzept aufgenommen werden. Dies ergibt sich schon allein aus der von der Gemeinde erstellen Leistungsbeschreibung zur Überarbeitung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes vom 11.1.2021 (siehe Punkt Grundlagenerhebung/Naturräumliche Gegebenheiten/Besondere Arten und Habitate).
• In Zukunft sollte die Gemeindeführung im eigenen Interesse darauf achten, keine missverständlichen Aussagen in den Medien (siehe NÖN-Artikel „Ziesel“ vom 14. April 2021) zu platzieren.
• Auf das im Raum stehende Zuschütten der Ziesel-Baueingänge auf dem Gebiet des öffentlichen Badesees in Trasdorf sollte besser verzichtet werden, nachdem diese Maßnahme wenig dazu geeignet ist auszudrücken, dass die „Ziesel der Gemeinde am Herzen liegen“. Dies ließe sich auf andere Art besser beweisen, und zusätzlich scheint dieses Vorgehen nicht konform mit dem NÖ Naturschutzgesetz zu sein.

Zu TOP 8: Brief Mag. Nowak (Thema: Verkehrsproblematik Föhrensee, Ziesel-Warntafeln)

Zum Brief von Mag. Jessica Nowak hält die Bürgermeisterin fest, dass bereits mehrmals mit der Polizeiinspektion Atzenbrugg Kontakt aufgenommen wurde und von dieser auch Tempomessungen durchgeführt wurden. Es werden derzeit auch Angebote für Bodenschwellen eingeholt. Es sind auch Bodenmarkierungen im Gemeindegebiet geplant und wird auch die Föhrensee-Straße berücksichtigt. Allerdings ist es eine öffentliche Straße und darf somit von allen und nicht nur Anrainern benutzt werden. Wie bei jährlichen Müllsammelaktionen festgestellt wird, sind es nicht nur Jugendliche, die Müll einfach an Wegrändern liegenlassen bzw. entsorgen. Die Zieseltafeln wurden heute geliefert und es ist geplant, diese nächste Woche aufzustellen. Diesbezüglich wird sich GGR DI Wieshammer-Zivkovic bei Frau Mag. Nowak melden. Die Thematik der Verkehrssicherheit wird im Ausschuss für Kanal, Wasserleitung, öffentliche Ordnung und öffentliche Beleuchtung beraten.

Anmerkung: Frau Mag. Nowak hat sich in der Vergangenheit zu diesen Themen mehrmals an die Gemeinde gewandt, leider wurde von dieser bis kurz vor dieser GR-Sitzung nichts unternommen bzw. kein Gespräch angeboten. Die Beiziehung des Mobilititätsbeauftragten (Joachim Egretzberger, SPÖ) zum Thema „Verkehrsproblematik Föhrensee“ wurde von GGR DI Wieshammer-Zivkovic – völlig unverständlich – abgelehnt.

UNSERE ANFRAGE (GR Joachim Egretzberger):

In Bezug auf die schriftliche Anfrage von Frau Nowak möchte ich auf die problematische Verkehrssituation eingehen.
In einem Telefongespräch am 1. Juni 2021 mit Frau Nowak hat sich herausgestellt, dass es bereits mehrere Versuche der Kontaktaufnahme mit Vertretern der Gemeinde gegeben hat – bis dahin ohne jegliche Rückmeldung oder Versuch einer Lösung. Im Sinne einer Verbesserung der Verkehrssituation in Gemeindegebiet ist es sinnvoll sämtliche Einmeldungen ernst zu nehmen, zu sammeln und zu analysieren. Es ist gut vorstellbar, dass die Anfragen Ähnlichkeiten aufweisen und durch einfache Maßnahmen, wie z.B. mobile Pflanztröge, Verbesserungen in Zusammenarbeit mit den Betroffenen erzielt werden können.

Ich stelle daher gemäß § 22 Abs.1 der NÖ Gemeindeordnung 1973 folgende Anfrage an Bgm. Beate Jilch zu Punkt 8 der Gemeinderatssitzung vom 8. Juni 2021:

• Gibt es bezüglich der Verkehrssituation im Gemeindegebiet weitere Anfragen?
• Wird/Wurde auf andere auch nicht reagiert?
• Wie und wo werden diese gesammelt?
• Was wird mit den Fragen/Informationen gemacht?
• Warum gibt es bisher für diesen Fall keine Rückmeldungen?
• Warum werden die Informationen nicht zum Mobilitätsbeauftragten weitergeleitet?

Zu TOP 9: Urnengräber

Für den Friedhof in Heiligeneich werden bei der Fa. Grabkult 10 Urnengräber samt Zusatzausstattung (Vasen, Laternen) zum Preis von gesamt € 13.190,00 exkl. MWSt. (€ 15.828,00 inkl.) angekauft. Diese können von interessierten Grabwerbern zum Preis von € 1.800,00 erworben werden.

Zu TOP 10: Ergänzungen von Straßenbezeichnungen

Im Zuge der Parzellierungen in Trasdorf (Bereich Nussgasse und Johann-Neumayer-Gasse) sowie Heiligeneich (Mölckgasse) wurden folgende Straßenbezeichnungen festgelegt: Heiligeneich, Jakobusgasse sowie Trasdorf, Bgm.-Keiblinger-Gasse und Bahnweg.

Anmerkung: Außer der „Bgm.-Keiblinger-Gasse“ wurde keine der neuen Straßenbezeichnungen mit der SPÖ abgesprochen. Die eingebrachten Namensvorschläge der SPÖ sowie des Herrn Altpfarrer Jindra wurden vollkommen außer Acht gelassen. Dies ist kein Zeichen des Willens zur Zusammenarbeit und symptomatisch für das undemokratische Vorgehen der ÖVP!

Zu TOP 11: Gebahrungsprüfungsbericht von GR Angela Biberle

Keine Beanstandungen bei der Kassaprüfung aber Verhandlungen zu Senkung des Zinssatzes wurden angeregt, wie schon im Dezember im Protokoll vermerkt.

Zu TOP 12: Widmung PV-Anlage

Die für die Freiflächen-PV-Anlage in Trasdorf vorgesehene Fläche der alten Deponie wurde auf „Grünland-Photovoltaik“ umgewidmet.

Zu TOP 13: Vertrag PV-Anlage

Da der Vertragsentwurf noch nicht abschließend geprüft ist, wurde beschlossen, den Gemeindevorstand mit dem Vertragsabschluss mit dem Pächter wind&energy GmbH / Püspök zu ermächtigen und dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung zu berichten.

Zu TOP 14: Jahresabschluss KommReal

Vbgm. Buchberger berichtet, dass das Gesellschaftsjahr der KommReal Atzenbrugg GmbH. per 31.12.2020 wie folgt abschließt:
Gewinnvortrag Vorjahr + € 734.666,05
Jahresgewinn/-verlust + € 101.154,16
Aktueller Bilanzgewinn + € 835.820,21
Gewinnausschüttung an die Marktgemeinde Atzenbrugg: € 200.000,00

Zu TOP 15: Übernahme ins öffentliche Gut

Im Zuge der Parzellierung im Bereich der Nussgasse in Trasdorf wurden Teilflächen ins öffentliche Gut der Gemeinde übernommen bzw. als öffentliches Gut aufgelöst.

Zu TOP 16: Auftragsvergabe Straßenbau

Für die anstehenden Infrastrukturarbeiten im Bereich der Johann-Neumayer-Gasse und Nussgasse in Trasdorf sowie Mölckgasse in Heiligeneich wurde die Fa. Rauner, Petzenkirchen im Gesamtauftragsvolumen von € 364.792,36 beauftragt.
Die Kosten können sich auf Grund von Preissteigerungen beim Material noch erhöhen.