Hier der Bericht von der GR-Sitzung vom 24.1.2021 nach den Tagesordnungspunkten:

TO 1: Protokoll der Sitzung vom 23. September 2021
Das Protokoll wurde einstimming angenommen.
Tipp: Alle Protokolle und die Beilagen finden Sie unter www.atzenbrugg.spoe.at

TO 2: Beantwortung der Fragen an die Bürgermeisterin
Mehr dazu in Kürze in einem eigenen Artikel!

TO 3: 1. Nachtragsvoranschlag 2021:
Die Freigabe von zusätzlichen Geldmitteln in Rahmen des Budgets wurde einstimmig beschlossen.

TO 4: Kooperationsvertrag PV-Freiflächen:
Die Leitungsrechte für die wind@energy GmbH über öffentliches Gut im Rahmen der geplanten PV-Anlage in Trasdorf wurden einstimmig beschlossen.

TO 5: Vermessungen B43 Heiligeneich:
Eine Neuvermessung zur Korrektur der Flächen zwischen dem ehemaligen Schwarz-Haus und Schaider in Heiligeneich wurden einstimmig beschlossen.

TO 6: Sonderunterstützung Feuerwehren:
Eine coronabedingte finanzielle Sonderunterstützung in der Höhe von 7.000,- Euro pro Wehr wurde einstimmig beschlossen.

TO 7: Übereinkommen Feuerwehren:
Die Vereinbarung für Bedarfszuweisungen, Zuschüsse und Förderungen für die Feuerwehren im Zeitraum 2022 bis 2026 wurde einstimmig beschlossen. Diese regelt die jährliche Bedarfszuweisung, die Aktive-Mitglieder-Zuweisung, die Jugendfeuerwehr-Förderung, die Schulungs- und Lehrgangsförderung, die Bewerbsförderung, die Investitionsförderung Fahrzeuge und Geräte sowie die Förderung zu Zu- und Umbauten.

TO 8: Subvention UTC Kindertennis:
Die Subvention zur Förderung der Jugend- und Nachwuchsarbeit in der Höhe von 50,- Euro/pro Kind wurde einstimmig beschlossen.

TO 9: Subvention Blasmusik Heiligeneich:
Die Subvention für die Blasmusik wurde einstimmig beschlossen. Für die 66 MusikerInnen je 45,- Euro (2.970,-) und für die 10 in Ausbildung befindlichen MusikerInnen je 44,- Euro (440,-) – in der Summe 3.410,- Euro.

TO 10: Investitionsbeitrag HAK/HAS Tulln:
Der Investitionsbeitrag HAK/HAS Tulln in der Höhe von 213,00 Euro pro SchülerIn wurde einstimmig beschlossen.

TO 11: Pachtansuchen KG Hütteldorf – abgesetzt!

TO 12: Grundablöse Frank:
Für die Abtretung einer Teilfläche des Grundstücks 355, KG Ebersdorf mit 65 m2 wurde eine Ablöse in der Höhe von 600 Euro einstimmig beschlossen.

TO 13: Heizsystem Kindergarten:
Unsere Stellungnahme:

Die Heizvariante „Erdwärmepumpe Heizen und Kühlen“ wurde von der ÖVP mehrheitlich durchgesetzt gegen die Stimmen der SPÖ Fraktion!
Leider wurde hier aus unserer Sicht eine Chance für die Heizung des Schlosses Atzenbrugg und des Gebäudes der FF Atzenbrugg aus Kurzsichtigkeit vertan!

Siehe Videobeitrag: Vertane Chance!

TO 14: Auftragsvergabe Kindergarten Atzenbrugg – abgesetzt

TO 15: Gebarungsprüfung:
Der Bericht von GR Angela Biberle wurde zur Kenntnis genommen. Es gab keine Beanstandungen.

TO 16: Änderungen des örtlichen Raumordnungprogramms und Teilbebauungsplan Betriebsgebiet Trasdorf
Die Neustrukturierung des Bauland-Betriebsgebiet – siehe Plan – wurde einstimmig beschlossen

TO 17: Auftragsvergabe Asphaltierung:
Die Auftragsvergabe für Asphaltierungsarbeiten in Heiligeneich Bereich Florianisiedlung/Friedhof (67.025,06 Euro) und Weidengasse (91.017,13 Euro) wurden einstimmig beschlossen.

TO 18: Ankauf Kommunalfahrzeug
Der Ankauf eines Weidemann Teleskopladers mit diversen Zusatzgeräten wurde mit 1 Stimmenthaltung mehrheitlich beschlossen.

TO 19: Genehmigung Baumaßnahmen Polytechnische Schule Tulln:
Die Übernahme des Anteils bei der Finanzierung des Turnsaal-Neubaus wird einstimmig beschlossen. Die Höhe unseres Anteils beträgt 113.995.-Euro.

TO 20: Auftragsvergabe Fernwirkanlage:
Zur Modernisierung des Kanalsystems wurden einstimmig 2 Aufträge vergeben. Eine Fernwirkanlage zur zentralen Steuerung und die Modernisierung des Pumpwerks in Moosbierbaum.

TO 21. Bericht Überprüfung Deponie Gnant:
Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

TO 22. Nicht öffentlich – Personalangelegenheiten